Katzheide: Erste Runde ans Volk
Martin Geist 10.07.2015
Nun geht es also los, das Bürgerbegehren für Katzheide. Mit Fragezeichen und Fragwürdigkeiten.
„Sind Sie für den Erhalt des Schwimmbades Katzheide?“ So lautet die Frage, die alle Kielerinnen und Kieler mit ihrer Unterschrift positiv beantworten können. Kommen binnen sechs Monaten 8000 Signaturen zusammen, könnte in der zweiten Stufe ein Bürgerentscheid folgen.
Doch was begehren die Bürger eigentlich? Und worüber entscheiden sie genau? Soll das Sommerbad für diesen Sommer erhalten werden? Oder vielleicht mittelfristig, also für fünf bis zehn Jahre? Oder dauerhaft? Einfache Fragen reiben sich nun mal oft und so auch in diesem Fall an der Komplexität der Antworten. So dass jetzt schon absehbar ist, dass sich selbst im Fall zweier im Sinne der Katzheide-Freunde positiver Ergebnisse ordentlich Stoff für Streit über deren Interpretation ergibt.
Ein Blick zu den Nachbarn in Laboe deutet an, wohin es gehen könnte. Dort sprach sich das Volk im September 2014 für den Erhalt der nach Überzeugung der Gemeindepolitiker viel zu defizitären Schwimmhalle aus. Was dazu führte, dass deren Bestand erst einmal für zwei weitere Jahre gesichert ist. Irgendwie. Denn gleichzeitig zeichnet sich ab, dass der Bürgerentscheid nach und nach in den Mühlen der Realpolitik zerrieben werden könnte.
Die Gretchenfrage ist das Geld. Millionen Schulden anzuhäufen, „nur damit ein paar Kinder schwimmen gehen können“, das könne es doch nicht sein, brachte ein Laboer Gemeindevertreter kurz nach dem Entscheid das Problem auf den Punkt.
Tatsächlich kann die fast allseits gewünschte direkte Demokratie fragwürdige Wirkungen entfalten, wenn sie eine Kommune dauerhaft finanziell so stark bindet, dass keine Spielräume mehr bleiben. Das könnte auch in Kiel ein Stück weit so kommen. Noch gibt es zwar keinen verbindlichen politischen Beschluss, wonach Katzheide mit der Fertigstellung des neuen Hörn-Bades 2017 oder vielleicht auch erst 2018 abgewickelt wird, doch wer mag den Rats- und Verwaltungsleuten entsprechende Überlegungen verdenken. Öffentliche Bäder sind immer Zuschussbetriebe. Gleich zwei davon in so kurzer Distanz zu betreiben, scheint da wenig vernünftig.
Doch es gibt auch eine andere Seite. Mindestens 750.000 Euro sollte die Ertüchtigung von Katzheide nach ursprünglichen Berechnungen der Verwaltung kosten, jetzt stelle sich heraus, dass das Nichtschwimmerbecken für nicht einmal 50.000 Euro fit gemacht werden kann. Dass es so kam, ist eindeutig ein Verdienst kritischer und sachkundiger Bürger, die der Verwaltung – im Gegensatz zur großen Mehrheit der gewählten Ratsherren und -frauen – ihre Zahlen einfach nicht abnehmen mochten.
Die erste Runde geht so gesehen klar ans Volk. Für die zweite Runde bedeutet das, dass die Verwaltung zunächst einmal ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Mittelfristig kostet es nach ihrer Schätzung 750000 Euro, Katzheide zu halten, dauerhafter Badespaß soll gar mehr als zehn Millionen Euro teuer werden. Mit jährlichen Betriebskosten von fast einer Million Euro.
Kann so kommen, muss aber nicht, werden sich viele sagen, die verfolgt haben, wie es diese Saison gelaufen ist. Die Chance, dass das Katzheide-Lager viele Unterschriften bekommen wird, ist dadurch jedenfalls gewiss nicht kleiner geworden.
Alles andere wird man sehen.
